•  Back 
  •  Schenkung 
  •  Index 
  •  Tree View 
  •  Cross references 
  •  Hilfe 
  •  Show info about hypertext 
  •  View a new file 
Topic       : Das Bürgerliche Gesetzbuch
Author      : Ulli Gruszka
Version     : BGB.HYP 2.0 (21/05/95)
Subject     : Sachtexte
Nodes       : 2530
Index Size  : 56970
HCP-Version : 3
Compiled on : Atari
@charset    : atarist
@lang       : 
@default    : 
@help       : Hilfe
@options    : -i -n -s +z -t4
@width      : 75
View Ref-File§ 527

(1) Unterbleibt die Vollziehung der Auflage, so kann der Schenker die
    Herausgabe des Geschenkes unter den für das Rücktrittsrecht bei
    gegenseitigen Verträgen bestimmten Voraussetzungen nach den
    Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten
    Bereicherung insoweit fordern, als das Geschenk zur Vollziehung der
    Auflage hätte verwendet werden müssen.

(2) Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn ein Dritter berechtigt ist,
    die Vollziehung der Auflage zu verlangen.